Aus dem Inhalt Ihre Ansprechpartner Editorial Telekom Wir wollen Deine Stimme! DPVKOM wählen! Kahlschlag bei der DT IT GmbH Der magenta Bagger kommt! Neues Flächenmanagement mit Magenta Office! Post Personalprobleme sind hausgemacht! Abermals deutliches Zeichen gesetzt! Ohne uns Kutscher geht gar nichts! Beamte Beamte und Versorgungsempfänger erhalten Abschlagszahlungen Recht Drohung mit fristloser Kündigung bei Verhandlungen über Aufhebungsvertrag kann gerechtfertigt sein Regressforderung wegen verlorener Sendung war rechtswidrig Probleme mit elektronischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind nicht den Versicherten anzukreiden Senioren Umfangreiche Tagesordnung Ehemalige Vorstandsmitglieder verabschiedet 3 4 5 6 8 9 11 12 13 16 18 19 20 21 Frauen Periode am Arbeitsplatz darf kein Tabuthema sein 22 Intern dbb Preisrätsel 23 28 31 Bundesgeschäftsstelle Fränkische Straße 3 53229 Bonn Tel. 0228 91140-0 info@dpvkom.de www.dpvkom.de Landesverband Bayern Geschäftsstelle Nürnberg Fenitzerstraße 43 90489 Nürnberg Tel. 0911 58644-0 info@dpvkom-bayern.de Regionalverband Mitte Geschäftsstelle Frankfurt An den Drei Steinen 3 a 60435 Frankfurt/M. Tel. 069 954320-0 mitte@dpvkom.de Regionalverband Nord/Ost Geschäftsstelle Hannover Raffaelstraße 4 30177 Hannover Tel. 04331 22627 nord@dpvkom.de Geschäftsstelle Berlin Alt-Moabit 96 a 10559 Berlin Tel. 030 364286751 ost@dpvkom.de Büro Schleswig-Holstein Neue Dorfstraße 76 b 24782 Büdelsdorf Tel. 04331 22627 schleswig.holstein@ dpvkom.de Landesverband NRW Geschäftsstelle Fränkische Straße 3 53229 Bonn Tel. 0228 91140-61 nrw@dpvkom.de Regionalverband Südwest Geschäftsstelle Kusel Marktplatz 8 66869 Kusel Tel. 06381 9966444 suedwest@dpvkom.de IMPRESSUM Herausgeber: Kommunikationsgewerkschaft DPV (DPVKOM), Fränkische Straße 3, 53229 Bonn. Telefon: 0228.91140-0, Telefax: 0228.91140-98. E-Mail: info@dpvkom.de, Internet: www.dpvkom.de, Vorsitzende: Christina Dahlhaus Verantwortlicher Redakteur: Maik Brandenburger. Redaktionsassistentin: Ute Bott. Titelfoto: Deutsche Telekom AG / Bildmontage. Layout: Wilke Mediengruppe GmbH. Verlag: Wirtschafts-GmbH der Kommunikationsgewerkschaft DPV e. V., Fränkische Straße 3,53229 Bonn. Telefon: 0228.91140-90. Telefax: 0228.91140-98. Bankverbindung: Postbank, BIC: PBNKDEFFXXX, IBAN: DE85 3701 0050 0086 6125 08, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung: Wilke Mediengruppe GmbH, Ober allener Weg 1, 59069 Hamm, Telefon: 02385.46290-0, E-Mail: info@einfach-wilke.de. Das DPVKOM Magazin erscheint sechsmal im Jahr und wird allen DPVKOM-Mitgliedern im Rahmen der Mitgliedschaft gegen Beitrag geliefert. Der Abonnementspreis für Nichtmitglieder beträgt 15,– Euro jährlich, der Bezugspreis für das Einzelheft beträgt 3,– Euro. Bezug durch die Post, Auslieferung der Einzelstücke erfolgt durch den Verlag. 2 05-2023

TELEKOM Aufsichtsratswahlen bei der Telekom Wir wollen Deine Stimme! DPVKOM wählen! / AUFSICHTSRATSMITGLIEDER KÖNNEN MITBESTIMMEN Beschäftigte in den Betrieben fragen sich vielleicht, warum sie sich an den Wahlen beteiligen sollen und wofür sich die DPVKOM im Aufsichtsrat einsetzen wird. Zunächst einmal sind Aufsichtsratswahlen ein wichtiger Bestandteil der betrieblichen Mitbestimmung. Sie gewährleisten, dass die Interessen der Beschäftigten auch im Aufsichtsrat berücksichtigt werden. So ist es unter anderem Aufgabe des Aufsichtsrates, die Arbeits- weise des Vorstandes zu kontrollieren, dessen Vergü- tung festzulegen oder auch Vorstandsmitglieder zu berufen beziehungsweise abzuberufen. Der Aufsichtsrat besteht aus insgesamt zwölf Mitgliedern. Die Kapital- seite und die Arbeitnehmervertreter haben jeweils sechs Sitze im Aufsichtsrat. Aufseiten der Arbeitnehmer werden drei Arbeitnehmervertreter, die aus dem Betrieb kommen müssen, zwei externe Gewerkschaftsvertreter sowie ein Vertreter der leitenden Angestellten gewählt. Dies bedeutet, dass jeder Mitarbeiter bei der Aufsichts- ratswahl drei Stimmen hat. Im Wahllokal oder bei der Briefwahl bekommt jeder Wahlberechtigte dementspre- chend drei Stimmzettel. Am 12. Oktober ist es so weit. Dann werden in mehreren Unternehmen der Deutschen Telekom neue Arbeitneh- mervertreter für die Aufsichtsräte gewählt. Da in allen Unternehmen Briefwahl angeordnet wurde, können die Beschäftigten voraussichtlich bereits ab Mitte Septem- ber per Briefwahl ihre Stimme abgeben. Dabei tritt unsere Fachgewerkschaft in den folgenden Unternehmen mit jeweils einer eigenständigen Wahlvor- schlagsliste für die „echten“ Arbeitnehmervertreter, also die Vertreter, die im Unternehmen beschäftigt sind, und die Gewerkschaftsvertreter an: /DT Außendienst GmbH /DT Geschäftskunden GmbH /T-Systems International GmbH / Bei der T Deutschland GmbH und der DT IT GmbH kandidieren wir nur mit einer Gewerkschaftsliste. Für die DPVKOM-Mitglieder im Aufsichtsrat versteht sich von selbst, dass sie ihren Aufgaben vor allem im Sinne der Beschäftigten nachkommen. Darüber hinaus setzen sie sich für Folgendes ein: / Beteiligung der Beschäftigten am Erfolg des Unternehmens /Erhalt der Standorte in Deutschland / Meinungsvielfalt und Beteiligung nicht nur einer Gewerkschaft im Aufsichtsrat / HOHE WAHLBETEILIGUNG IST WICHTIG! Die einzelnen Kandidierenden und die Ersatzvertreter stellen sich dabei unter anderem in Flyern vor, die unsere Fachgewerkschaft vor Ort in den Betrieben verteilt. Diese sind auch im Internet unter www.dpvkom.de, Rubrik Berufspolitik, Telekommunikation abrufbar. Unse- rer Fachgewerkschaft ist es jedenfalls gelungen, enga- gierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der jeweiligen Unternehmen sowie erfahrene und kompetente Gewerkschafter für die jeweiligen Wahlvorschlagslisten zu gewinnen. Die DPVKOM appelliert an dieser Stelle an alle Wahlbe- rechtigten, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt den Rücken der Auf- sichtsratsmitglieder der Arbeitnehmerseite. Sie zeigt dem Arbeitgeber, dass die Wahlbewerber einen großen Rückhalt in der Belegschaft haben. Deshalb: Stimmt für die Kandidatinnen und Kandidaten der DPVKOM. Kreuzt in Eurem Betrieb die Liste(n) unserer Fachgewerkschaft mit dem Kennwort „DPVKOM – #FuerDichDa“ an – im eigenen Interesse! Maik Brandenburger / Karlheinz Vernet Kosik 4 05-2023

TELEKOM l G A m o k e e T e h c s t u e D : o t o F Magenta- farbene Kleinbagger sollen beim Tiefbau Tempo machen. Der magenta Bagger kommt! Die Deutsche Telekom hat Mitte des Jahres eine neue Tochtergesellschaft mit dem Namen „Deutsche Telekom Tiefbau GmbH“ gegründet. Damit wird die Telekom wieder in den Tiefbau einsteigen. Bis vor mehreren Jahrzehnten haben die früheren Fernmeldeämter noch die notwendigen Tiefbauarbeiten für die Telefonanschlüsse der Kun- den selbst erledigt. Dann wurden hierfür Dienstleister am freien Markt gesucht und bis vor Kurzem gehör- ten Tiefbauarbeiten nicht mehr zum Aufgabengebiet der Deutschen Telekom. Ende April 2023 wurde die neue Tochtergesellschaft „Deutsche Telekom Tiefbau GmbH“ mit Sitz im Landgrabenweg in Bonn in das Handelsregister eingetragen. Sie hat einen Beherrschungs- und Gewinnab- führungsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH. / TELEKOM SUCHT NEUE MITARBEITER Die neue Tochtergesellschaft braucht für ihren Geschäfts- zweck, nämlich die Erbringung von Bauleistungen – ins- besondere von Tiefbauleistungen – und die Erweite- rung der technischen Infrastruktur innerhalb des Tele- kom-Konzerns, natürlich auch neue Mitarbeiter. So wer- den derzeit Arbeitskräfte am Markt gesucht. Dabei handelt es sich in erster Linie um Beschäftigte, die Erfah- rungen mit der Bedienung von kleineren Baggern haben. Diese sind getreu dem Erscheinungsbild des Unterneh- mens magentafarben. Es ist geplant, dass die Gesell- schaft bis zum Jahr 2024 etwa 230 bis 250 Mitarbeiter beschäftigen soll. Mit der neuen Gesellschaft, deren Aufträge durch die DT Technik GmbH gesteuert wer- den, sollen dann die Hausanschlüsse errichtet werden, bei denen in erster Linie die Kabelschächte für Glasfaser zwischen dem öffentlichen Raum und dem privaten Gebäude ausgehoben werden. Die DT Tiefbau GmbH ist bereits tarifiert. Deren Tarifver- träge orientieren sich an den tariflichen Regelungen im Baugewerbe. Darin ist unter anderem geregelt, dass die Wochenarbeitszeit 40 Stunden beträgt und die Arbeits- zeit erst an der Baustelle beginnt. Ebenfalls sind mit der Bauwirtschaft vergleichbare Regelungen zum Schlecht- wetter festgelegt worden. Das sogenannte Schlechtwet- tergeld von der Bundesagentur für Arbeit, das bei Arbeitsausfall aufgrund der Witterung gezahlt wurde, gibt es jedoch nicht. Die DPVKOM begrüßt den Schritt der Telekom, wieder Arbeit in den Konzern zurückzuführen. Denn nur mit Arbeit können Arbeitsplätze gesichert werden. Karlheinz Vernet Kosik Falsches Signal! Der Vorstandsvorsitzende der Telekom, Tim Höttges, hat Mitte August zu den Themen Regulierung, Digitalisierung und Investitionen in Deutsch- land öffentlich Stellung bezogen. Dabei hat er offen damit gedroht, dass die Telekom zukünftig weni- ger in Deutschland und verstärkt in den USA investieren will, wenn die Digitalisierung nicht vorangetrieben sowie die Bürokratie nicht abgebaut wird. Diese Aussagen sind für die Fachgewerkschaft DPVKOM, die viele Mitarbeiter bei der Telekom vertritt, verstörend und ein komplett falsches Signal zum unpassenden Zeitpunkt. In einer Zeit der wirtschaftli- chen Flaute verunsichert Tim Höttges die Beschäftigten, Konsumenten, Investoren und die Bundesregie- rung als Miteigentümer der Deutschen Telekom. Darüber hinaus ist es nicht zu verstehen, dass bei der Telekom-Tochter DT IT in Deutschland rund 1 300 Mitarbeiter abgebaut werden sollen und sich Höttges gleichzeitig darüber beschwert, dass die Digitali- sierung in Deutschland im europäischen und weltweiten Vergleich hinterherhinkt. Auch die Aussage, dass „patriotische“ Investments in Deutschland dauerhaft nicht möglich sind, kritisiert die DPVKOM scharf. Ein deutscher Konzern, der zu etwa 30 Prozent dem deutschen Staat gehört und circa 80 000 Mitarbeiter in Deutschland beschäftigt, ist unserer Meinung nach verpflichtet, auch in Deutschland zu investieren und hier die Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. 6 Karlheinz Vernet Kosik 05-2023

TELEKOM Neues Flächenmanagement mit Magenta Office! Durch Mobile Work arbeiten sehr viele Mitarbeiter der Deutschen Telekom an mindestens zwei Tagen von zu Hause aus. Dies führt dazu, dass viele Arbeitsplätze an den Bürostandorten leer bleiben. Nun will der Arbeit- geber diese Flächen besser nutzen und das gesamte Flä- chenmanagement optimieren. Die Deutsche Telekom will ihre Büroflächen in Zukunft besser nutzen und damit Kosten einsparen. Die Mitbestimmung ört- licher Betriebsräte wird darunter leiden. l G A m o k e e T e h c s t u e D : o t o F In der Corona-Krise hat sich gezeigt, dass es möglich ist, Büroarbeitsplätze vollständig in die heimische Wohnung zu verlegen. In der Nach-Corona-Zeit sind die Mitarbei- ter wieder vermehrt in die Büros gekommen. Trotzdem sind die Arbeitsplätze nur teilweise besetzt. Selbst bei einer aktuellen Desksharingquote von 1 zu 2,4 – hierbei steht ein Schreibtisch für 2,4 Mitarbeiter zur Verfügung – bleiben Schreibtische leer. Dies hat der Arbeitgeber Telekom in der Zwischenzeit dazu genutzt, Tausende von Quadratmetern an Bürofläche abzumieten und damit Kos- ten einzusparen. Dies scheint ihm noch nicht zu reichen. Derzeit laufen Verhandlungen zwischen dem Arbeitge- ber Telekom und dem Konzernbetriebsrat, wie die Büro- flächen in Zukunft genutzt werden sollen. Nach den der DPVKOM vorliegenden Informationen ist geplant, dass an Standorten mit mehr als 100 Arbeitsplätzen ein neues Flächenmanagement eingeführt werden soll. Die Inhalte dieser Verhandlungen werden bislang nur zum Teil in den örtlichen Betriebsräten diskutiert. Der bisherige Verhandlungsstand besagt, dass es an den großen Standorten sogenannte Shared Spaces geben soll. Dort soll sich jeder Mitarbeiter der Telekom, egal aus welchem Betrieb oder aus welcher Region, über eine App einen Arbeitsplatz buchen können. Darüber hinaus gibt es funktionale Shared Spaces, die mit einer beson- deren Ausstattung versehen sind. Dies kann insbeson- dere für Beschäftigte der DT Service relevant sein. Auch diese Flächen können dann von allen Beschäftigten gebucht werden, die diese besondere Büroausstattung aufgrund ihrer Tätigkeit benötigen. Neben diesen für jeden zugänglichen Flächen gibt es dann noch kleinere sogenannte Ankerflächen, die exklusiv für Mitarbeiter eines bestimmten Betriebes gebucht werden können. Dort sollen sich dann auch die Sekretariate und Füh- rungskräfte einbuchen können und damit eine Identifi- kation mit dem jeweiligen Betrieb ermöglichen. / ÖRTLICHE BETRIEBSRÄTE VERLIEREN ZUSTÄNDIGKEIT Grundsätzlich ist gegen ein solches Flächenmanagement aus gewerkschaftlicher Sicht wenig einzuwenden. Aller- dings stellt sich die Frage, wer dann noch die Mitbestim- mung übernimmt und die Probleme der Mitarbeiter bezüglich des Arbeitsplatzes im Büro lösen kann. Es ist vorgesehen, dass für die Shared Spaces die Zuständig- keit vom örtlichen Betriebsrat auf den Konzernbetriebs- rat übergehen soll. Hierzu wird dort ein besonderer Aus- schuss gebildet, der diese Aufgabe übernehmen soll. Die DPVKOM befürchtet jedoch, dass dadurch die örtli- chen Kenntnisse des bisher zuständigen Betriebsrates verloren gehen und schnelle pragmatische Lösungen nicht mehr möglich sind. Auf jeden Fall ist zu befürchten, dass durch diese Maß- nahme noch weitere Büroflächen abgemietet werden und die damit verbundenen Kostenersparnisse nur dem Arbeitgeber zufließen. Hier ist die DPVKOM nach wie vor der Meinung, dass es einen fairen Ausgleich zwi- schen den Ersparnissen des Arbeitgebers und den höhe- ren Aufwendungen der Mitarbeiter beim Arbeiten von zu Hause aus geben muss. Geplant ist auch, dass es Mitarbeitern zukünftig ermög- licht wird, sich auch an Standorten mit weniger als 100 Arbeitsplätzen einen Arbeitsplatz buchen zu können – auch wenn es sich nicht um ihre Regelarbeitsstätte han- delt. Dies wäre für die DPVKOM auf jeden Fall ein guter Weg, um wohnortnahes Arbeiten zu ermöglichen. Karlheinz Vernet Kosik 8 05-2023

POST Freigestellte Betriebsräte der DPVKOM bei der Deutschen Post Wir sind #FuerDichDa In dieser Ausgabe des DPVKOM Magazins wird die Vorstellungsserie der freigestellten Betriebsräte unserer DPVKOM aus dem Bereich der Deutschen Post fortgesetzt. Die Kollegen auf dieser Seite haben ebenfalls die nach- folgenden Fragen beantwortet: 1. Du bist in die Freistellung gewählt worden. Für welche Bereiche und Aufgabengebiete wirst du zukünftig zuständig sein? 2. Welche Ziele hast du dir für die kommenden vier Jahre gesetzt? Worauf wirst du das Hauptaugenmerk bei deiner betriebsrätlichen Tätigkeit legen? 3. Was wünschst du dir im Hinblick auf deine Aufgabe und Funktion als Betriebsrat? 4. Inwiefern können dich die Beschäftigten bei deiner Betriebsratsarbeit unterstützen? 5. Wie können dich die Mitarbeiter bei Problemen am Arbeitsplatz am besten erreichen? Heiko Kalweit, freigestellter Betriebsrat der Niederlassung Erfurt 1. Ich bin schon seit 2006 in der Freistellung in der Nieder- lassung Betrieb Erfurt. Ich bin für den Bereich Erfurt zuständig. Es handelt sich nach Zusammenlegung von mehreren ZSP in dem Bereich jetzt um die ZSP Erfurt 1, Erfurt 40, Erfurt 41, Erfurt 43, Erfurt 45 sowie die Verwal- tung im Briefzentrum. Außerdem bin ich im Arbeitskreis Gesundheit, Sicherheitsausschuss und Arbeitsschutzaus- schuss in der Niederlassung. 2. Meine Ziele für die nächsten Jahre sind: Unseren Kolle- gen weiter mit Rat und Tat zur Seite zu stehen und Kolle- gen für unsere Gewerkschaft zu gewinnen – auch wenn es immer schwieriger wird. Es hören mittlerweile viele langjährige Beschäftigte bei uns auf und suchen sich andere Jobs. 3. Ich wünsche mir mehr Mitsprache und mehr Einbezie- hung bei Bemessungen, da die Bezirke gefühlt immer größer werden! 4. Indem die Kolleginnen und Kollegen wie bisher sich bei mir melden, wenn sie Fragen oder Probleme haben. 5. Die meisten Kolleginnen und Kollegen haben meine Nummer und die dienst- liche hängt in allen ZSP aus. Für alle anderen: Diensthandy 0171 8639588 oder 0361 49263013. Frank Theobald, freigestellter Betriebsrat der Niederlassung Betrieb Saarbrücken 1. Ich bin als freigestelltes Betriebsratsmitglied dem Brief- zentrum, dem Vorbereitungszentrum und der Mobis zugeordnet. Und, ganz wichtig: Ich bin für alle „zustän- dig“, die meine Unterstützung benötigen und anfordern – auch wenn das einige in der Niederlassung Betrieb Saarbrücken nicht befürworten oder akzeptieren wollen! Außerdem bin ich im Sicherheitsausschuss tätig. 2. Für die nächste Zeit nehme ich mir vor, weiterhin nicht als „Ja zu allem-Sager“ im Gremium zu fungieren. Auch werde ich weiterhin für jeden als Ansprechpartner zur Verfügung stehen! 3. Als Betriebsrat wünsche ich mir vor allem, dass der Arbeit- geber das Gremium – und damit auch mich – ernst nimmt und die doch als so hochwichtig proklamierten Mottos, zum Beispiel „#1Team“ oder „Gemeinsam, einfach, gut“ etc., nicht bloß hohle Phrasen bleiben! 4. Die Kolleginnen und Kollegen unterstützen mich am besten, wenn sie mir wei- terhin über Ungereimtheiten und Unregelmäßigkeiten berichten, zum Bei- spiel fehlendes Wasser bei Hitze, ekelerregende sanitäre Anlagen in den Betriebsstätten, miesen Umgangston und falschen Umgang mit Betriebsver- einbarungen oder gar Tarifverträgen. 5. Meine Erreichbarkeit stellt man am besten sicher, wenn man eine E-Mail an frank.theobald01@deutschepost.de schickt, mich im Büro unter 0681 58863012 anruft oder auch direkt im Büro 123 im Verwaltungsgebäude besucht. 10 05-2023

POST M O K V P D : o t o F Die Lkw-Fahrer der Deutschen Post leisten eine wichtige Arbeit und sind häufig in der Dunkel- heit unterwegs. Viele Beschäftigte fühlen sich und ihre Arbeit zu selten wertgeschätzt. Interview mit einem Lkw-Fahrer Ohne uns Kutscher geht gar nichts! DPVKOM Magazin: Kollege Peter M. (Name von der Redaktion geändert), Sie arbeiten seit mehr als 40 Jahren bei der Deutschen Post und sind als Lkw-Fahrer schon seit Jahrzehnten auf Deutschlands Straßen unterwegs. Sie versorgen mit ihrer Ladung einige Briefzentren und sind häufig nachts unterwegs. Inwiefern hat sich Ihre Arbeit in den zurückliegenden Jahren geändert? Peter M.: Da hat sich einiges geändert. So wurden meine Postfahrzeuge immer grö- ßer und schwerer. Seit Ende der 1990er Jahre fahre ich nur noch einen Vierzig-Ton- ner mit Anhänger, einen sogenannten Wechselbrückenzug. Wir haben feste Lkws, die von zwei Fahrern genutzt werden. Generell haben der Stress und der Arbeitsdruck zuge- nommen. Und der Arbeitgeber lässt nichts unversucht, den Dienstplan zu optimieren. Die Schichten werden auf unsere Kosten immer länger. So kommen dann mal schnell 11 bis 11,5 Stunden zusammen. DPVKOM Magazin: Wie sieht ein typischer Arbeitstag bei Ihnen aus? Peter M.: Mein Dienst beginnt in der Regel zwischen 3 Uhr nachts und 9 Uhr morgens. Bei einer der insgesamt vier Nachttouren fange ich um 18 Uhr an. Zunächst mache ich einen Rundgang um Fahrzeug und Anhänger und kontrolliere das Fahrzeug auf Schäden. Danach sichte und sichere ich die Ladung. Nachdem ich beim Schichtführer die Ladungspapiere geholt und letzte Nachträge eingetragen habe, geht‘s los. Am Briefzent- rum angekommen, werden die Container getauscht oder die Ladung im Anhänger gewechselt. Danach fahre ich zurück zum Depot, mache Pause und gehe dann mit neuer Ladung wieder auf Tour. Sechs bis acht Stunden auf der Straße können schon schnell zusammenkom- men. DPVKOM Magazin: Mit welchen Problemen werden Sie während eines Arbeitstages konfrontiert? Peter M.: Da gibt es eine ganze Menge: Staus, Fahr- zeugpannen, Verzögerungen beim Be- und Entladen, zu wenig Ladepersonal oder zu viele Fahrzeuge im Depot oder Briefzentrum. Dann heißt es: Bitte warten. Manch- mal hat der Chef/Schichtführer noch eine Extraaufgabe, wie zum Beispiel Rangiertätigkeiten oder mal ein Fahr- zeug in die Werkstatt bringen. Aufgrund des Zeitdrucks stresst das alles unheimlich. DPVKOM Magazin: Fühlen Sie sich und Ihre Arbeit von der Deutschen Post wertgeschätzt? Was vermissen Sie bei Ihrem Arbeitgeber? Peter M.: Nein, überhaupt nicht. Man spricht mit dem Abteilungsleiter und dieser guckt einen an, als wolle man irgendwelchen Luxus im Fahrzeug. Dabei wollte ich bei- spielsweise nur den vom TÜV angemahnten Reifen ersetzt haben. Gespräche bei Tour- oder Dienstplanän- derungen gibt es kaum. Meist wird uns die Änderung vor die Nase gehalten und dann heißt es: Fahr los! DPVKOM Magazin: Wie könnte das Ansehen der Lkw- Fahrer im Unternehmen, aber auch in der Gesellschaft gesteigert werden? Peter M.: Wenn Politik, Gesellschaft und die Verkehrs- teilnehmer mal von ihrem hohen Ross runterkommen und begreifen würden, dass ohne uns Kutscher gar nichts geht, wäre das sehr hilfreich. Für die Unternehmenslei- tung sind wir ja nur ein hoher Kostenfaktor. Speditionen sind billiger, aber oft nicht so zuverlässig und flexibel wie wir, die bei der Post fest angestellt sind. Auch sollte in Schulen und Fahrschulen sowie im TV mal gezeigt werden, wie der Alltag eines Lkw-Fahrers aus- sieht und wie schnell Unfälle passieren, die von Pkw- Fahrern und Radfahrern verursacht werden. Natürlich gibt es auch unter den Kutschern schwarze Schafe. DPVKOM Magazin: Warum sind Sie in der DPVKOM organisiert und was erwarten Sie von Ihrer Gewerkschaft in Bezug auf Ihre Tätigkeit? Peter M.: Eigentlich habe ich beim Eintritt nur auf den Mitgliedsbetrag geschaut. Dann habe ich gemerkt, dass die DPVKOM ja gar nicht so übel ist und dass man da etwas mitbewegen kann. So wurde ich Vertrauensmann in meinem Depot. Aber viel Kontakt zu anderen DPVKOM-Funktionären habe ich nicht. 12 05-2023

RECHT Ein Aufhe- bungsvertrag sollte nicht vorschnell unterzeichnet werden. Besser ist es, diesen zunächst über- prüfen zu lassen. Urteil des Bundesarbeitsgerichts Drohung mit fristloser Kündigung bei Verhandlungen über Aufhebungsvertrag kann gerechtfertigt sein m o c . e b o d a . k c o t s - G M - s o t o f k c o t S : o t o F Nach einem Urteil des Bundesar- beitsgerichtes (BAG) vom 24. Februar 2022, Az. 6 AZR 333/21, kann bei einem bestehenden Verdacht erheb- licher Pflichtverletzungen die Dro- hung mit einer fristlosen Kündigung durch den Arbeitgeber im Rahmen der Verhandlungen über einen Auf- hebungsvertrag gerechtfertigt sein. Zwar kann nach der BAG-Rechtsprechung ein Aufhe- bungsvertrag nicht nur mit einer Anfechtung angegriffen werden. Er kann auch deshalb unwirksam sein, weil der Arbeitgeber gegen das „Gebot fairen Verhandelns“ ver- stoßen hat (BAG-Urteil vom 7. Februar 2019, Az. 6 AZR 75/18). „Unfair“ ist es dabei dann, wenn der Arbeitgeber eine psychische Drucksituation schafft oder ausnutzt, die eine freie und überlegte Entscheidung des Arbeit- nehmers erheblich erschwert oder unmöglich macht. Allerdings sind Fälle dieser Art selten. Der hier dargestellten Entscheidung des BAG lag folgen- der Sachverhalt zugrunde: Eine Verkaufsangestellte, die seit über vier Jahren in einem Betrieb arbeitete, hatte mehrfach Einkaufspreise, die im Warenwirtschaftssys- tem hinterlegt waren, ohne Rücksprache und ohne sach- lichen Grund herabgesetzt. In drei Fällen hatte sie nicht nur die Einkaufspreise reduziert, sondern die von ihr verkauften Waren auch zu einem unangemessen niedri- gen Preis weggegeben. Davon erfuhr der Arbeitgeber Mitte November 2019 und konfrontierte die Verkäufe- rin mit diesen Vorgängen in einem persönlichen Gespräch Ende November 2019, in dem er sich durch einen Anwalt unterstützen ließ. Ob er dabei mit einer fristlosen Kündigung und einer Strafanzeige wegen der zuvor genannten Vorfälle drohte, war zwischen den Par- teien zunächst streitig. Dass es wohl so war, stellte sich später durch gerichtliche Zeugenbefragung heraus. Jedenfalls unterzeichnete die Verkäuferin einen Aufhe- bungsvertrag, der das Arbeitsverhältnis zu Ende Novem- ber 2019 auflöste. Das führte zu einer erheblichen Ver- kürzung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist von sechs Monaten. Einige Tage später erklärte sie die Anfechtung des Auf- hebungsvertrags und berief sich auf eine angeblich widerrechtliche Drohung, woraufhin der Arbeitgeber (jetzt doch) eine fristlose Kündigung erklärte. Die dage- gen gerichtete Kündigungsschutzklage und Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit des Aufhebungsvertrags hatte vor dem Arbeitsgericht Paderborn Erfolg (Urteil vom 3. August 2020, Az. 2 Ca 1619/19). Das Arbeitsge- richt ging nach Zeugenvernehmung davon aus, dass die streitigen Drohungen erklärt worden waren. Dagegen wies das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm die Klage ab. Denn auch bei Richtigkeit der klägerischen Behaup- tungen zum Gesprächsverlauf gab es hier keinen Anfech- tungsgrund und keinen Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns (LAG Hamm, Urteil vom 17. Mai 2021, Az. 18 Sa 1124/20). Das BAG bestätigte die Entscheidung des LAG Hamm und wies die Revision der Klägerin zurück. / ENTSCHEIDUNGSFREIHEIT DER ARBEITNEHMERIN WURDE NICHT VERLETZT So sei die Drohung, auch wenn die klägerische Version des Gesprächsverlaufs richtig sein sollte, das heißt, wenn der Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung und einer Strafanzeige gedroht haben sollte, nicht wider- rechtlich. Denn ein verständiger Arbeitgeber durfte hier- nach im Streitfall eine außerordentliche Kündigung und auch eine Strafanzeige ernsthaft in Erwägung ziehen. Darüber hinaus hatte der Arbeitgeber auch nicht unfair verhandelt und dadurch gegen seine Pflichten aus § 311 Abs.2 Nr.1 in Verbindung mit § 241 Abs.2 BGB versto- ßen. Die Entscheidungsfreiheit der Arbeitnehmerin wurde nicht dadurch verletzt, dass der Arbeitgeber den Aufhebungsvertrag gemäß § 147 Abs.1 Satz 1 BGB nur zur sofortigen Annahme unterbreitet hatte. Die Arbeitneh- merin musste zwar über die Annahme des Vertragsange- bots sofort entscheiden, doch war das rechtlich in Ord- nung, so das BAG. 14 05-2023

RECHT G A t s o P e h c s t u e D : o t o F Die Regressforderungen der Post gegenüber ihren Beschäftigten nehmen zu. Dabei geht es auch immer wieder um abhan- dengekommene Pakete. 16 Erfolgreicher Rechtsschutz Regressforderung wegen verlorener Sendung war rechtswidrig Die Zustellerinnen und Zusteller der Deutschen Post AG (DP AG) haften gemäß § 12 MTV DP AG für verloren gegangene Sendungen, wenn sie den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Die Haftung ist auf maximal drei Bruttomonatsentgelte begrenzt. Abhandengekommene Pakete sind regelmäßig Gegen- stand von Regressforderungen der Arbeitgeberin gegenüber ihren Beschäftigten. In dem vorlie- genden Fall ver- suchte die DP AG, gegenüber einem ihrer Zusteller eine Regressforderung in Höhe von 329,04 Euro gel- tend zu machen. Ihm wurde ein Verstoß gegen die Auslieferungsvorschriften vorgewor- fen, da die Deutsche Post AG den Verlauf einer Sendung nicht mehr nachvollziehen konnte. Unser Mitglied konnte diesen sehr wohl nachvollziehen und auch darlegen, dass er nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hatte. Im Oktober 2022 hatte unser Mitglied ein Postpaket zuzustellen. Da der Empfänger zum Zeitpunkt des Zustellversuchs nicht anzutreffen war, wurde die Sen- dung von unserem Mitglied mit der Modalität 44 („Die benachrichtigte Sendung wird am Folgetag zur Filiale gebracht“) gescannt. Sodann deponierte unser Mitglied das Paket in dem hierfür vorgesehenen Sicherheitsbehäl- ter (Box). Eine persönliche Rückgabe an den Innendienst beziehungsweise die Einholung einer Übernahmebestä- tigung durch den Innendienst konnte nicht erfolgen, weil zum maßgeblichen Zeitpunkt (nach 18 Uhr) kein Mitar- beiter des Innendienstes mehr vor Ort war. Die DP AG teilte dem Zusteller dann mit, dass zu dem ver- missten Paket kein Auslieferungsnachweis existierte und nur noch nachvollzogen werden konnte, dass die Sen- dung in die Filiale gebracht werden sollte. Glücklicher- weise wurde die ordnungsgemäße Ablage der Sendung in der Paketbox von einem Kollegen unseres Mitglieds beobachtet, der den Vorgang mithin bezeugen konnte. Mit diesem Sachverhalt meldete sich das Mitglied bei seiner Fachgewerkschaft DPVKOM und erhielt Rechts- schutz. Nachdem ein Rechtsanwalt des Dienstleistungs- zentrums des dbb tarifunion und beamtenbund den Sachverhalt der Arbeitgeberin schriftlich vortrug, zog die Arbeitgeberin ihre Regressforderung zurück. / DETAILS ZUM SACHVERHALT SIND RELEVANT Leider gehen solche Streitigkeiten nicht immer so glimpf- lich aus. Wichtig sind genaue Details zum Sachverhalt. Doch dies ist aufgrund der großen Menge an Zustellun- gen oftmals nicht so leicht. Eine Stellungnahme gegen- über der Arbeitgeberin sollte mit Vorsicht abgegeben werden. Hier sollten Mitglieder vorab eine Rechtsbera- tung durch die Justiziare der DPVKOM wahrnehmen und gegebenenfalls rechtlich gegen Regressforderun- gen vorgehen. In vielen Fällen kann den Zustellerinnen und Zustellern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden. Anders ist dies jedoch bei der Thematik Ablagevertrag. Teilweise liefern Zustellerinnen und Zusteller Sendun- gen mit der Modalität 06 („Wunschort: Ablageort“) aus, obwohl für diese Kunden kein schriftlicher Ablagever- trag vorliegt. Eine mündliche Vereinbarung reicht nicht aus. Egal wie nett die Kunden sind, hier sollten keine Kompromisse gemacht werden. Der Handscanner zeigt an, welche Empfänger die Zustellung durch Ablage an einem Ablageort oder an einen Wunschnachbarn beauf- tragt haben. Wenn kein Ablagevertrag vorliegt und die Sendung nicht an den Empfänger persönlich ausgehän- digt werden kann, ist entweder der Nachbar aufzusuchen oder der Empfänger muss benachrichtigt werden. Hier besteht grundsätzlich keine Erfolgsaussicht, gegen Regressforderungen der Arbeitgeberin vorzugehen. Dies bestätigt auch die Rechtsprechung. In einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Urteil vom 20. Oktober 2016 – 2 Sa 47/16) hatte sich ein Zusteller auf die mündliche Absprache mit einem Kunden verlassen. Die Paketsendungen im Wert von 835,00 Euro gingen nach Ablage am Ablageort, einem auf dem Grundstück befind- lichen Holzverschlag, verloren, der Kunde meldete dies und der Zusteller musste für den Verlust aufkommen. An dieser Stelle auch noch der Hinweis: Verlorene Paketsendungen sind nicht vom Versicherungsschutz der beruflichen Haftpflichtversicherung umfasst. Jessica Mathieu 05-2023

e d . l e m m e s / n i a t i r B e n n o B i : o t o F SERVICE DPVKOM verlost 5 x 2 Freikarten ONE NIGHT OF TINA Senden Sie die richtige Antwort mit Ihren Kontaktdaten bis zum 30. Oktober 2023 per E-Mail an info@dpvkom. de, Stichwort Tina Turner, oder postalisch an DPVKOM, Fränkische Straße 3, 53229 Bonn. Wichtig: Bitte teilen Sie uns bei Ihrer Antwort auch den Ort der Veranstaltung mit, für den Sie die Freikarten gewinnen möchten. Mögliche Orte und Termine sind: 2. Januar in Hamburg 3. Januar in Hannover 5. Januar in Stuttgart 6. Januar in Köln 7. Januar in Frankfurt 8. Januar in Leipzig 9. Januar in Nürnberg 10. Januar in Dortmund 11. Januar in Berlin 13. Januar in Dresden 17. Januar in Ludwigshafen 18. Januar in Würzburg 21. Januar in Magdeburg 22. Januar in Bremen 24. Januar in Saarbrücken 25. Januar in Flensburg 26. Januar in Lübeck 31. Januar in Halle/Saale 1. Februar in Cottbus 2. Februar in Chemnitz 3. Februar in Göttingen DPVKOM-Mitglieder, die bei der Verlosung kein Glück haben, profitieren dennoch: So erhalten sie beim Ticket- kauf 10 Euro Rabatt auf die Preiskategorien PK1 bis PK3 bei Buchung unter www.semmel.de/vorteile Pressetext / Maik Brandenburger Mit fast 200 Millionen verkauf- ten Tonträgern und 12 Grammy Awards war Tina Turner eine der erfolgreichsten Sängerinnen überhaupt. Im Jahr 2024 kommt „ONE NIGHT OF TINA – A Tri- bute to the Music of Tina Tur- ner”, eine spektakuläre Hom- mage an diese Ausnahmekünst- lerin, auf zahlreiche Bühnen in Deutschland zurück. In zahlrei- chen Städten werden Tina Tur- ners Karriere und ihre größten Hits mit einer brillanten Showin- szenierung zum Leben erweckt. Exzellente Licht- und Toninstallationen und das ausge- zeichnete Ensemble lassen die Superhits Tina Turners zu einem Live-Erlebnis der Extraklasse werden. Ob „Sim- ply the Best“, „Private Dancer“, „What´s Love Got To Do With It” oder “We Don´t Need Another Hero” – Tina Tuners Superhits und ihr von extremen Höhen und Tie- fen geprägtes Leben sind ein hollywoodreifes Drehbuch für eine Liveshow der Superlative. Und das Beste ist: DPVKOM-Mitglieder können mit etwas Glück Freikar- ten für diese Show gewinnen. Wie? Ganz einfach, nämlich mit der richtigen Antwort auf die folgende Frage: Wo findet im Jahr 2024 die große Betriebsrätekonferenz der DPVKOM statt? a) Duisburg b) Dresden c) Düsseldorf ÖFFENTLICHER DIENST IHR KÜMMERT EUCH UM STRUKTUR WIR STRUKTURIEREN EURE VORSORGE Ihr für uns. Wir für Euch. 18 Das Füreinander zählt. 05-2023

SENIOREN Umfangreiche Tagesordnung Regionalsenioren Südwest Am 17. August 2023 traf sich der Vor- stand der Regional- senioren Südwest in Kaiserslautern zu sei- ner zweiten Vor- standssitzung in die- sem Jahr. Unter der Leitung des Regional- seniorenvorsitzenden Rolf Waschbusch wurde eine umfang- reiche Tagesordnung abgearbeitet. Der ebenfalls anwesende Ehrenvorsitzende der Regio- nalsenioren Südwest, Günter Weidig, und die Regional- vorsitzende Ruth Klein berichteten vom diesjährigen Bundesgewerkschaftstag in Magdeburg. Bei dieser höchsten Organtagung unserer Fachgewerkschaft wurde auch ein neuer geschäftsführender Vorstand gewählt. Außerdem besprachen die Anwesenden die nächsten Aktionen des Vorstandes. So ist neben dem Besuch der Bundesgartenschau in Ludwigshafen am 14. September 2023 auch wieder eine Fahrt zu einem Weihnachtsmarkt unter der Regie von Rupert Wittmer geplant. Diese fin- det traditionsgemäß am ersten Samstag im Dezember statt, in diesem Jahr also am 2. Dezember 2023. Das Ziel ist noch nicht bekannt. Wir lassen uns überraschen! Rolf Waschbusch M O K V P D : o t o F Ihre Ansprechpartner im Seniorenbereich Landesverband Bayern Seniorenvorsitzender Georg Schmidt senioren@dpvkom-bayern.de Regionalverband Mitte Geschäftsstelle Mitte Heinz Stenner heinz.stenner@dpvkom.de Regionalverband Nord/Ost Seniorenvorsitzender Manfred Schiller manfred.schiller@dpvkom.de Landesverband Nordrhein-Westfalen Seniorenvorsitzender Bernhard Zarmstorf bernhard.zarmstorf@ t-online.de Regionalverband Südwest Seniorenvorsitzender Rolf Waschbusch r.waschbusch@web.de VORSTAND DPVKOM- BUNDESSENIOREN Vorsitzender Manfred Schiller manfred.schiller@dpvkom.de Weitere Vorstandsmitglieder Harald Graf harald.graf@dpvkom.de Georg Schmidt senioren@dpvkom-bayern.de Günter Spiersch guenter.Spiersch@web.de Gaby Wilhelm gabriele_wilhelm@t-online.de Bernhard Zarmstorf bernhard.zarmstorf@ t-online.de Ratgeber Entlastung für die Seele Der 78-seitige Ratgeber beschreibt typische Herausfor- derungen, die sich aus dem Pflegealltag ergeben kön- nen, und zeigt Wege auf, wie ein gesunder Umgang mit den eigenen Kräften gelingen kann. Er ermutigt dazu, rechtzeitig Entlastung und Hilfen von außen in Anspruch zu nehmen, und gibt eine Übersicht über konkrete Unterstützungsangebote. Die Publikation wurde in Zusammenarbeit mit der Deutschen Psychotherapeu- tenvereinigung erstellt und vollständig überarbeitet. Er kann unter https:// www.bagso.de/pub- likationen/ herunter- geladen und auch bestellt werden. BAGSO-Pressetext Entlastung für die Seele Ein Ratgeber für pflegende Angehörige 10. aktualisierte Auflage Ratgeber 20 05-2023

FRAUEN Periode am Arbeitsplatz darf kein Tabuthema sein! In vielen Bereichen der Gesell- schaft und Arbeitswelt macht das Geschlecht (leider immer noch) den Unterschied. Das gilt auch hinsichtlich der krankheitsbeding- ten Fehltage im Betrieb. Diese resultieren oftmals aus der unter- schiedlichen der Geschlechter und sind demnach geschlechterspezifisch. Laut Angaben des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sind 44 von 1000 Frauen häufig für den Zeitraum eines Tages krank, jedoch „nur“ 39 von 1000 Männern. Eine Studie ergab, dass jede zehnte Frau im gebärfähigen Alter regelmäßig unter prämenstruellen Syn- dromen (PMS) leidet. Und gar ein Drittel der Frauen hat schmerzhafte Menstruationsbeschwerden. Anatomie Vor diesem Hintergrund wurde in der Vergangenheit auch immer wieder über die Einführung eines Menstru- ationsurlaubs diskutiert. Als erstes Land in Europa hat Spanien diesen im Jahr 2022 eingeführt. Bei starken Regelschmerzen und Vorlage einer Arbeitsunfähigkeits- bescheinigung müssen Frauen dort nicht zur Arbeit und erhalten trotzdem ihren Lohn! In Frankreich liegt ein Gesetzentwurf vor, der bei Menstruationsschmerzen generell 3 Urlaubstage/Monat vorsieht, bei Übelkeit und Erbrechen auch 5 Tage. Vorbilder in diesem Bereich sind die Länder im asiatischen Raum. In Indonesien und Südkorea ist es bereits gängige Praxis, auf Menstruati- onsbeschwerden Rücksicht zu nehmen. In Deutschland gibt es noch keinen Menstruationsur- laub. Vereinzelt gibt es jedoch schon erste Forderungen, die sich dafür aussprechen. Die DPVKOM-Frauen befür- worten ebenfalls eine entsprechende Regelung. Die freien Tage zur Erholung würden nicht nur die Motiva- tion betroffener Frauen steigern, sondern auch ihre Leis- tung. Die Frauen würden sich unterstützt fühlen und zufrieden ihrer Arbeit nachgehen. / FÜHRUNGSKRÄFTE SENSIBILISIEREN In diesem Zusammenhang setzen sich die DPVKOM- Frauen dafür ein, das Thema Menstruationsbeschwerden im Betrieb aufzugreifen und kreative Lösungen zu finden, die auf menstruierende Frauen Rücksicht nehmen. Ziel ist es auch, Führungskräfte hierfür zu sensibilisieren. Ein erster Schritt in die richtige Richtung könnte beispiels- weise die Bereitstellung kostenloser Hygieneartikel wie Binden oder Tampons am Arbeitsplatz sein. Und saubere Toiletten sollten eine Selbstverständlichkeit sein. Deshalb gehört dieses Thema in die Hände unserer Betriebsräte und der Bundes- und Landesfrauen. Es ist nicht zu akzeptieren, dass Fehltage aufgrund von Menstruations- beschwerden BEM-Gespräche nach sich ziehen und gege- benenfalls arbeitsrechtliche Folgen haben. Schamgefühl oder Pflichtbewusstsein sollten uns nicht darin hindern, das Thema Periode am Arbeitsplatz anzusprechen. Petra Hummel / Angelika Pütz y a b a x P i : o t o F Viele Frauen leiden unter Schmerzen während ihrer Periode. Vor diesem Hintergrund wird auch hierzulande über einen sogenannten Menstruationsurlaub diskutiert. Unsere Ziele: Auf dem Weg zur Gleichberechtigung haben wir schon etliche Meter gemacht. Aber es gibt noch einiges zu tun. Wir wollen, dass unsere tollen weiblichen Fähigkeiten und Besonderheiten genutzt werden, damit die Gesellschaft moderner, zukunftsorientierter und breiter gefächert ist. Wir wollen, dass Zusammenarbeit und gegenseitige Wertschätzung wichtige und gelebte Werte in einer Welt sind, die immer mehr auf Effizienz und Perfektion ausgerichtet ist. Es gibt genügend Gesetze, die auf Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Frauen setzen. Aber: Die besten Gesetze nützen wenig ohne ein gesellschaftliches Umdenken. Wir wollen diese mit Leben erfüllen und ein gesellschaftliches Umdenken weiter vorantreiben. Wenn Du Dich angesprochen fühlst, zögere nicht, melde Dich bei uns und mache aktiv mit! Wir wollen uns und unsere Interessen innerhalb unserer DPVKOM, aber auch bei Post, Telekom, Postbank und Call-Centern nach vorne bringen! Sei dabei! Wir wollen: • Wertschätzung • Gelebte Gleichberechtigung • Gleiche Chancen • Gleiche Löhne • Ein Leben ohne Gewalt und Kriege Bundesgeschäftsstelle Fränkische Str. 3 53229 Bonn Telefon 0228.911400 Fax 0228.91140-98 E-Mail: info@dpvkom.de Internet: www.dpvkom.de Grafik Titelseite: © DPVKOM Fotos: © DPVKOM Stand: August 2023 22 In einem neuen Faltblatt stellen sich die Vorstandsmit- glieder der DPVKOM-Bundesfrauengruppe vor. Weib- liche DPVKOM-Mitglieder, die Interesse an einer Mitar- beit in der Frauengruppe unserer Gewerkschaft haben oder schlichtweg frauenspezifische Themen diskutieren wollen, finden in dem Flyer Telefonnummern und E-Mail-Adressen der Bundesfrauengruppe. Damit steht einer schnellen Kontaktaufnahme nichts entgegen. Außerdem wird über die wichtigsten Ziele der Frauen- arbeit informiert. Die DPVKOM- Bundesfrauen stellen sich vor: Gestalte Deine Zukunft – Mach mit! Der Flyer kann unter www.dpvkom.de/ueber-uns/frauen/ heruntergeladen werden. Maik Brandenburger Bundesfrauen 05-2023

Schulungskonferenz für Betriebsräte in Dresden Arbeits- und Gesundheitsschutz ist wichtig! INTERN g i t t i l W e a h c i Christina Dahlhaus noch einmal die Situation der Beschäftigten am DHL Hub Leipzig dar. Diese verdienen teilweise mehr als 500 Euro weniger als ihre Kolleginnen und Kollegen im Westen – für die gleiche Arbeit wohlge- merkt. „Wir kämpfen für eine gerechte Sache und werden uns weiterhin für bessere Arbeitsbedingungen einset- zen“, sagte sie unter dem Applaus der Anwesenden. /BERECHTIGTE KRITIK GEÜBT Im Folgenden sparte sie nicht mit Kritik an den Unter- nehmen Post und Telekom sowie an unserem gewerk- schaftlichen Wettbewerber. So prangerte sie erneut die Flexibilisierung im Bereich der Zustellung an, unter der die Beschäftigten nun leiden. Der Sparwahnsinn im Unternehmen – verbunden mit einer völlig fal- schen Personal- politik – führe dazu, dass Be- schäftigte das Unternehmen verlassen, weil sie unter den vorherrschen- den Arbeitsbedingungen nicht mehr arbeiten wollen, so Dahlhaus. Auch bei der Telekom sei null Wertschätzung für die Beschäftigten vorhanden. Dort herrsche ebenfalls ein rauer Ton und die Mitarbeitenden seien demotiviert. Die DPVKOM- Bundesvorsitzende Christina Dahlhaus redete erneut Klartext. Klare Worte fand die Bundesvorsitzende auch in Bezug auf unseren gewerkschaftlichen Wettbewerber, dem sie eine zu große Nähe und Abhängigkeit zu den Arbeit- gebern vorwarf. Insbesondere die Delegiertenversamm- lung zur Aufsichtsratswahl bei der Post habe gezeigt, wie in trauter Gemeinsamkeit und mitunter subtil gegen die Grundsätze einer demokratischen Wahl verstoßen wurde. Das dort an den Tag gelegte „scheinheilige Demokratieverständnis“ widere sie einfach nur an. Und in Sachen Anfechtung der Aufsichtsratswahl stellte sie klar: „Wir gehen notfalls bis zum Bundesarbeitsgericht!“ In diesem Zusammenhang sprach sie sich mit Nachdruck für eine Änderung der Wahlordnung bei Aufsichtsrats- wahlen in großen Unternehmen aus. Hier sollten die Beschäftigten die Kandidaten zukünftig direkt wählen können. Außerdem gehöre jede im Betrieb vertretene M : s o t o F Teilnehmende der Schulungskonferenz Interessante Themen und Diskussionen gab es bei der diesjährigen großen Schulungskonferenz für Betriebsräte unserer DPVKOM vom 6. bis 8. September in Dresden. Bei der dreitägigen Veranstaltung mit rund 120 Teilnehmenden standen diesmal die Aspekte Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie ein Update zu aktuellen arbeitsrechtlichen Sachverhalten und Urteilen auf der Tagesordnung. Traditionsgemäß eröffnete der Bundessprecher der Betriebsräte, Niels-Lund Trebitz, die Schulungskonfe- renz. In seiner Begrüßung wies er unter anderem darauf hin, dass eine gute Betriebsratsarbeit die beste Wer- bung für unsere Fachgewerkschaft DPVKOM sei. Anschließend hieß die DPVKOM-Bundesvorsitzende Christina Dahlhaus nicht nur den dbb Bundesvorsitzen- den Ulrich Silberbach in der sächsischen Landeshaupt- stadt willkommen, sondern auch die anwesenden Betriebsräte aus den Bereichen Post, Telekom und Call- Center. In ihrer Rede ging sie auf eine Vielzahl von The- men ein. Zu Beginn ihrer Ausführungen stellte sie aus gegebenem Anlass noch einmal dar, dass die DPVKOM eine parteipolitisch neutrale Gewerkschaft sei, die sich für demokratische Werte sowie für Freiheit, Gleichheit oder auch Solidarität einsetze. Alle seien gefragt, gegen Hetze vom rechten Rand vorzugehen und Widerstand zu leisten. Ziel müsse es sein, Lösungen dafür zu finden, wie Ungerechtigkeiten beseitigt werden könnten. Stich- wort Ungerechtigkeit: In diesem Zusammenhang stellte 24 05-2023

INTERN ⁄ Änderungen bitte mitteilen! Um Ihre bestmögliche Betreuung als DPVKOM-Mitglied zu gewährleisten, ist es wichtig, dass Sie uns Ihre privaten und beruflichen Veränderungen unverzüg- lich anzeigen. Teilen Sie Adressänderun- gen, Arbeitgeberwechsel oder auch den Eintritt in den Ruhestand der DPVKOM bitte mittels des nebenstehenden Formulars mit. Senden Sie die Änderun- gen an Ihren zuständigen Regional- und Landesverband oder die Bundes- geschäftsstelle. Sie finden das Kontakt- formular auch unter www.dpvkom.de, Rubrik „Über uns, Mitgliedschaft“. Maik Brandenburger Absender (bitte möglichst vollständig ausfüllen) Name, Vorname Telefon dienstlich Telefon privat Anschrift PLZ, Wohnort Handy dienstlich Handy privat E-Mail dienstlich E-Mail privat Fax dienstlich Fax privat Ich teile Ihnen folgende persönliche Veränderungen mit: Umzug neue Anschrift ab Straße, Hausnummer, PLZ, Ort Versetzung / Umsetzung / neue Tätigkeit ab Neues Unternehmen, neue Niederlassung / Betrieb / Betriebsteil Bisherige Niederlassung / Betrieb Eintritt in den Ruhestand ab neues Bruttoeinkommen* Beginn Freistellungsphase (ATZ) ab neues Bruttoeinkommen* Beurlaubung ab neues Bruttoeinkommen* sonstige Gehaltsanpassung ab neues Bruttogehalt* Elternzeit ab _____________ bis neues Bruttoeinkommen* € € € € € Sonstiges Änderung der Bankverbindung ab (SEPA-Lastschriftmandat gilt weiter!) D E IBAN BIC Kontoinhaber 26 05-2023 Datum, Unterschrift *) Bitte Nachweis in Kopie vorlegen. i y a b a x P o t o F :

INTERN / dbb RV Südwest Am 19. August 2023 fand das Grillfest des Regionalverban- des Südwest für Beschäftigte der Niederlas- sungen Betrieb Saarbrücken, Karlsruhe und Mannheim statt. Das Sportheim beim ASV Eschbach war mit rund 60 Mitgliedern und Familienangehörigen sehr gut M O K V P D : o t o F besucht. Neben dem super Wetter und dem leckeren Essen kam die sportliche Betätigung auch nicht zu kurz. Ein Fußballspiel krönte den Abschluss einer sehr gelungenen Veranstaltung. Allen Beteiligten und Organisatoren gebührt an dieser Stelle ein riesengroßes Dankeschön für die- sen Abend, der bis spät in die Nacht ging. Die Pla- nungen für einen Neujahrsempfang sind schon in Arbeit. Sören Löwe dbb Bürgerbefragung 2023 Vertrauen in staatliche Hand- lungsfähigkeit auf Tiefpunkt Aktuell gehen nur noch 27 Prozent der Bürgerinnen und Bürger davon aus, dass der Staat in der Lage ist, seine Aufgaben zu erfüllen. Über- fordert ist der Staat danach vor allem mit der Asyl- und Flüchtlingspolitik, der Bildungspolitik sowie in der Klima- und Umweltpolitik, so das Ergebnis der 17. dbb Bürgerbefragung, die das Meinungsforschungsinstitut forsa durchgeführt hat. Alle abgefragten staatlichen Dienstleistungen und Institutionen haben in 2023 schlechtere Performance-Noten bekommen als im Vor- jahr. „Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Handlungsfähigkeit ihres Staates ist damit auf einen neuen Tiefpunkt gesunken. Das ist alarmierend“, kom- mentierte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach die Ergebnisse am 15. August 2023 in Berlin. Die wichtigsten Aufgaben des Staates sind aus Sicht der Befragten 2023 die Aufrechterhaltung der sozialen Gerechtigkeit, die Verbesserung der Infrastruktur sowie der Klimaschutz. Im Westen werden Klimaschutz, Mig- rationsfragen und die Unterstützung der Ukraine als wichtigste Staatsaufgaben gesehen, im Osten eher die Entlastung der Bevölkerung von Inflationsfolgen, der soziale Ausgleich und die Angleichung der Lebensver- hältnisse zwischen Stadt und Land. „Besonders bedenk- lich ist dabei die sich immer stärker abzeichnende Spal- tung der Gesellschaft“, so Silberbach weiter. „Die Grä- ben zwischen Ost und West, Arm und Reich, je nach Bildungsabschluss, werden tiefer und der gesellschaftli- che Stresslevel steigt.“ Inzwischen konstatieren 80 Pro- zent der Befragten eine generelle Verrohung der Gesell- schaft. 26 Prozent sind dabei selbst Zeuge von Übergrif- fen auf öffentlich Bedienstete geworden. Mehr als die Hälfte der Beschäftigten im öffentlichen Dienst (54 Pro- zent) ist selbst beschimpft, bedroht oder tätlich ange- griffen worden. Silberbach: „Das ist ein vollkommen inakzeptabler Wert! Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zahlen die Zeche für den generellen Ansehens- verlust des Staates, nicht nur bei Polizei und Rettungs- diensten, sondern auch in Schulen, Jobcentern und Bür- gerämtern. Die Verrohung und Gewaltbereitschaft ist inzwischen ein Riesenproblem für den öffentlichen Dienst, aber eigentlich für unsere ganze Gesellschaft. Schauen Sie sich nur an, was im Internet, in Fußballsta- dien oder im Straßenverkehr los ist.“ Die Politiker in Bund, Ländern und Gemeinden sind in der Pflicht, sich endlich wirklich vor ihre Beschäftigten zu stellen und sie moralisch, materiell und organisatorisch angemessen zu unterstützen, so der dbb Chef. dbb 05-2023 n a b r U o c r a M : o t o F dbb Chef Ulrich Silberbach (r.) präsentierte die Ergebnisse der Bürger- befragung im Beisein von Meinungsforscher Manfred Güllner. 28

dbb y a b a x P i : o t o F Menschen, die ihre Angehörigen pflegen, haben selten Grund zum Lachen. So mangelt es beispielsweise immer noch an der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. 30 Aktionstag für pflegende Angehörige dbb pocht auf steuerfinanzierte Entgeltersatzleistung Wer Angehörige pflegt, soll Auszeiten nehmen können und einen finanziellen Ausgleich erhal- ten. Entsprechende Pläne hat die Regierung bislang nicht umgesetzt. Die Pflege von Angehörigen mit dem Berufs- leben vereinbaren – das ist in vielen Fällen ein Knochenjob. „Wir können doch nicht von den Betroffenen verlangen, dass sie Dinge unter einen Hut bekommen, die gar nicht unter einen Hut passen“, sagte dbb Chef Ulrich Silberbach anlässlich des bundesweiten Aktionstages für pflegende Angehörige am 8. September 2023. Die Regie- rung müsse umgehend handeln: „Die steuerfinanzierte Entgeltersatzleistung muss endlich kommen, wie es im Koalitionsvertrag steht. Je länger nichts passiert, desto mehr Menschen stoßen an ihre persönlichen Grenzen. Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren.“ ANGEHÖRIGE TRAGEN DAS SYSTEM Gefragt ist ein Modell, mit dem sich pflegende Angehörige freistellen lassen können und einen finanziellen Ausgleich bekommen, die sogenannte Entgeltersatzleistung. Silber- bach: „Man mag sich gar nicht ausmalen, wenn Angehörige im großen Stil als Stütze des Pflegesystems wegfallen. Und das passiert bereits täglich, weil viele einfach nicht mehr können“ – die Folge: Mehr Pflegebedürftige müssen statio- när versorgt werden. „Dass an allen Ecken und Enden Perso- nal fehlt, ist nichts Neues, von den explodierenden Kosten mal ganz abgesehen. Pflegende Angehörige befinden sich offenbar in einem Wahrnehmungsvakuum, dabei sind sie eine tragende Säule des Systems.“ Der dbb arbeitet als Mitglied im unabhängigen Beirat zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf seit Jahren für ein Modell einer entsprechenden Entgeltersatzleis- tung. Seinen zweiten Bericht mit konkreten Handlungs- empfehlungen hat der Beirat bereits in diesem Sommer an Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) überge- ben. „Nicht nur der dbb, sondern vor allem die Millio- nen pflegenden Angehörigen haben hohe Erwartun- gen an die Politik, die es zeitnah einzulösen gilt“, betonte der Bundesvorsitzende. „Und wenn wir schon dabei sind, die Einlösung von Versprechen der Politik einzufordern, sollte die Politik auch die professionell Pflegenden im Blick behalten“, ergänzte Silberbach. „Denn Arbeitsbedingungen werden nicht von Verspre- chen attraktiver, sondern von Taten. Insofern darf man gespannt sein, inwiefern die angekündigte Kranken- hausreform aus dem Bundesgesundheitsministerium nachhaltig Abhilfe schafft.“ dbb Anträge für Bundessenioren- kongress beraten Im August dieses Jahres hat der Antragsausschuss der dbb bundesseniorenvertretung in Berlin getagt und über die Anträge der Mitglieder beraten. An der Zusammenkunft nahm auch der Vorsitzende der DPVKOM-Bundessenioren, Manfred Schiller, teil. Die Delegierten auf dem dbb-Bundesseniorenkon- gress, der im Oktober 2023 stattfinden wird, wer- den sich demnach mit mehr als 140 Anträgen befas- sen. Die Mitgliedsorganisationen haben in ihren Anträgen an die dbb bundesseniorenvertretung Forderungen zu den Themen Pflege, Gesundheit, Daseinsvorsorge, Mitbestimmung, Rente, Versor- gung und Altersdiskriminierung zusammengefasst. „Die konstruktive und detaillierte Auseinanderset- zung mit Seniorenthemen dokumentiert das Inter- esse der älteren Generation, sich aktiv und kritisch in die Politik einzumischen und die Gesellschaft zu gestalten“, stellte der Vorsitzende der dbb bundes- seniorenvertretung, Horst Günther Klitzing, fest. Neben originären Forderungen wie denen nach einer flexiblen Gestaltung des Eintritts in den Ruhe- stand, nach monetären Verbesserungen in der Rente und nach dem Erhalt des Niveaus in der Beamtenversorgung sehen die dbb senioren auch dringenden Handlungsbedarf zum Beispiel in den Bereichen Pflege und Gleichbehandlung. dbb 05-2023

DIE FACHGEWERKSCHAFT ORTEILE EINER MITGLIEDSCHAFT: Qualifizierte Rechtsberatung und Rechtsschutz in arbeits- und beamtenrechtlichen Angelegenheiten Diensthaftpflichtversicherung und Schutz vor Schadensersatzforderungen bei Unfällen mit dem Dienstfahrzeug Kompetente Ansprechpartner in Ihrer Nähe